Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Frau Mag. Barbara Hinterberger, MSc (in der Folge „Trailsports“) hat sich als Unternehmerin auf sportwissenschaftliche Beratung, insbesondere von Zughundesportlern, spezialisiert. Trailsports bietet für ihre Kunden Trainingspläne, individuelle Trainerstunden, Seminare und Webinare an. Diese Dienstleistungen und Waren werden Kunden auch im elektronischen Weg angeboten.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Trailsports und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von Trailsports Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Trailsports unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Trailsports ab. Trailsports ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
Trailsports bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von Trailsports dar.
Trailsports kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem es die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.
Die online bereitgestellten Waren und Dienstleistungen werden binnen 48 Stunden abgesendet. Wenn diese individuell angepasst werden sollen, kann die Bearbeitung bis zu 14 Tage dauern und sich dadurch Lieferverzögerungen ergeben.
5. Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten alle Steuern sowie auch die Versandkosten. Es wird darauf hingewiesen, dass Trailsports aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt Trailsports. Trailsports informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Sofern Trailsports Leistungen in „Blöcken“ (zB 10 Trainingsstunden) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oder Konsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. Der gesamte Block muss binnen zwei Jahren ab Erwerb des Blocks konsumiert bzw ausgeschöpft werden. Trailsports ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die „Blöcke“ einmalig im Voraus in Rechnung zu stellen.
Im Falle von vereinbarten Privatstunden hat der Kunde das Recht, bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Privatstunde binnen 24 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt, hat Trailsports Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest oder Attest eines Tierarztes), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war.
Im Falle von vereinbarten Seminaren hat der Kunde das Recht, bis zu 14 Tage vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch den vereinbarten Seminartermin binnen 14 Tagen vor dem ausgemachten Termin absagt, hat Trailsports Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Sofern der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest oder Attest eines Tierarztes), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden konnte und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war, hat der Kunde das Recht, kostenlos an einem späteren Seminar teilzunehmen. Daraus ist jedoch keine Pflicht für Trailsports abzuleiten, ein solches Seminar zu veranstalten.
Die von Trailsports akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite „Zahlungsmethoden“ angeführt.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Trailsports und dem Kunden.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von Trailsports angeführte Konto.
Die Forderungen von Trailsports werden mit Vertragsabschluss fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird Trailsports 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden.
6. Werknutzungsbewilligung und Eigentumsvorbehalt
Trailsports gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) Webinare oder ähnliche urheberrechtlich geschützte Werke ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Der EuGH hat ausgesprochen (EuGH 19.12.2019 – C.263/18), dass sich der Erschöpfungsgrundsatz im Sinne des § 16 UrhG nicht auf digitale Produkte (jedoch sehr wohl hinsichtlich Computerprogramme) bezieht. Demnach ist die Weiterveräußerung von Webinaren oder anderen urheberrechtliche geschützten Werken nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Trailsports zulässig.
Die von Trailsports gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum von Trailsports.
7. Rücktritts- bzw Widerrufsrecht
Dieses Widerrufsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (individuelle Trainingspläne) und/oder das vom Kunden zu zahlende Entgelt den Betrag von 50 Euro nicht überschreitet.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, (i) bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses; (ii) bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträge mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt; (iii) wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt; (iv) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt oder (v) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Trailsports mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847).
Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:
Mag. Barbara Hinterberger, MSc
Akeleiweg 16
1220 Wien
T: +43 664/7674717
M: barbara@Trailsportss.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Trailsports alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Trailsports angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Trailsports eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Trailsports dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der Kunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Trailsports über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse von Trailsports zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und Trailsports die Löschung bestätigt. Der Kunde trägt die Kosten dieser Rücksendung und Löschung.
8. Leistungsstörungen
Trailsports ist nicht verantwortlich, falls es seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
9. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung von Trailsports für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf den Auftragswert der bisher vom Kunden bezogenen Waren und Dienstleistungen. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden.
10. Beiziehung von Subunternehmern
Trailsports kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Trailsports ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Trailsports wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.
13. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
14. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Trailsports empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Frühling 2020)